Nachdem gestern Abend bekannt gegeben wurde, was Bund und Länder bestimmt haben wurde heute mit großer Spannung die Pressekonferenz über die eventuellen Lockerungen in Bayern erwartet. Bereits im Vorfeld hat Markus Söder angekündigt, dass es im Freistaat langsamer vorangehen wird.
Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU), Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kultusminister Michael Piazolo (beide Freie Wähler) traten um 12.30 Uhr vor die Kameras mit folgenden Worten:
„Wir bekommen das Virus langsam unter Kontrolle“ Solange es keinen Impfstoff gebe und Menschen sterben, sei „absolute Vorsicht“ geboten. „Die bayerische Regierung wird keine Experimente mit der Gesundheit und Corona machen“ Deshalb werde man auch zukünftig äußerst behutsam damit umgehen. Es gibt zwar positivere Zahlen, aber es gibt keine Entwarnung. Das sei ein Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Auch gibt es momentan täglich fast doppelt so viele Genesene, wie Neuinfektionen, deshalb gibt es ein schrittweises, angemessenes Vorgehen. In der Ruhe liegt die Kraft, sagt Markus Söder.
Nun zu den wichtigsten Änderungen und Vorgehensweisen:
Im Einklang mit dem Bund bestehen die Ausgangsbeschränkungen bis zum 4. Mai. Jedoch mit der Erleichterung, dass eine Kontaktperson zugelassen wird – neben der Familie.
„Bei den Öffnungen der Geschäfte sind wir vorsichtiger, als andere Bundesländer“ sagt Söder. Dafür brauche es Konzepte wie z.B.: Hygiene, Parkplatzregelungen und Mundschutzgebot. Diese sollten in Geschäften und im ÖPNV unbedingt getragen werden. Man erwäge eine Pflicht, sofern das neue Gebot nichts bewirken sollte.
Laut Söder werden am 20. April zunächst Baumärkte, Gärtnereien und Gartencenter öffnen. Eine Woche später (27.04) sollen Läden mit einer Größe von maximal 800 Quadratmetern öffnen dürfen. Unabhängig der Größe sind Autohandel und Buchläden geöffnet. Kaufhäuser und Einkaufszentren bleiben weiter geschlossen.
Am 4. Mai dürfen auch Friseure wieder öffnen – mit Schutzkonzept und Maskengebot. Ebenfalls öffnen darf die Fusspflege.
Der Gastrobereich müsse laut Söder leider weiterhin geschlossen bleiben.
Gottesdienste hält der bayerische Ministerpräsident ab Mai wieder für möglich.
Großveranstaltungen sind, wie im Bund, bis Ende August untersagt. Bezüglich des Oktoberfestes sagt Söder: „Der Münchner Oberbürgermeister und ich sind sehr skeptisch, dass es stattfinden wird.“ Er werde sich aber in den nächsten zwei Wochen mit dem OB darüber abstimmen.
Auch die Wahrscheinlichkeit, dass Urlaub in anderen Ländern in diesem Jahr möglich ist, schätzt er in diesem Moment als unwahrscheinlich ein.
Ein wichtiger Punkt ist das weitere Vorgehen in den Schulen. Hierzu wird folgendes bekannt gegeben:
Am 27. April sollen Abschlussklassen die Vorbereitungen auf die Abschlussprüfungen wieder aufnehmen dürfen. Ab dem 11. Mai kämen dann andere Klassen hinzu, die auch Prüfungen vor sich hätten. „Unser Ziel wäre schon, dass dieses Jahr noch Schule stattfindet.“ sagt Markus Söder. In anderen Ländern ist das nicht überall der Fall. Ebenso dürfe Corona nicht dazu führen, dass man deshalb die Klasse wiederholen muss.
Grundschulen und Kindergärten bleiben erstmal geschlossen. Es wird aber für eine Notfallbetreuung gesorgt werden, wenn die Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten.
Bei Krankenhäusern und Pflegeheimen würde man weiterhin sehr vorsichtig bleiben. Außerdem wolle man Serientests in regelmäßigen Abständen durchführen.
„Parallel zu den vorsichtigen Erleichterungen bauen wir das Gesundheitssystem weiter aus“ sagt Söder. Man wolle noch mehr Corona-Tests durchführen. Das gleiche gelte für Intensivbetten.
„Wir müssen aufpassen, dass die neuen Erleichterungen die Wirkungen unserer Maßnahmen nicht wieder zurückwerfen.“
Alle zwei, drei Wochen würden ab jetzt Justierungen vorgenommen werden.
„Wir wollen den Menschen nach und nach Freiheit zurückgeben.“