Oberbürgermeister David Wittner konnte zahlreiche Kolleginnen und Kollegen bei der Tagung der großen bayerischen Kreisstädte in der Nördlinger Schranne begrüßen.
Nördlingen (stv.) Über zwei Tage hinweg hatten im Oktober die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der 29 Großen Kreisstädte in Bayern die Gelegenheit, sich über Themen wie Finanzen, Steuern, Digitalisierung und Energie auszutauschen. Dafür kamen die Vertreterinnen und Vertreter der Großen Kreisstädte am 10. und 11. Oktober 2024 mit den Fachreferenten des Bayerischen Städtetags in der Alten Schranne in Nördlingen zusammen.
Insbesondere das Thema Kommunalfinanzen wurde intensiv diskutiert. Stagnierende Steuereinnahmen und stark steigende Ausgaben betreffen demnach alle Großen Kreisstädte gleichermaßen. Neben Personalausgaben belasten vor allem die Sozialausgaben die städtischen Haushalte. Besonders bemerkbar macht sich dies bei der Kreisumlage: Die Großen Kreisstädte tragen gewöhnlich innerhalb eines Landkreises die Hauptlast an der Kreisumlage.
Aktuell steigen die Ausgaben schneller und in größerem Umfang als erwartet, so der Tenor der anwesenden Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister. Dies führt dazu, dass der Verwaltungshaushalt schwerer auszugleichen ist. Somit wären die Städte weniger in der Lage, aus eigenen Mitteln neue Projekte zu finanzieren oder Rücklagen zu bilden. Um der strukturellen Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte entgegenzuwirken besteht dringender Handlungsbedarf. Die Forderung, den seit 2013 unveränderten Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund von 12,75 % auf 15% zu erhöhen, wurde daher von den kommunalen Spitzenverbänden in einem gemeinsamen Schreiben formuliert und dem Staatsminister der Finanzen und für Heimat, Albert Füracker, vorgelegt.
Zum Abschluss der Tagung stand für die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister ein Besuch im RiesKraterMuseum sowie der Aufstieg auf den Daniel auf dem Programm.
Bild: Magdalena Stimpfle, Stadt Nördlingen
