Im städtischen Haupt- und Finanzausschuss stellten Oberbürgermeister David Wittner und Stadtkämmerer Bernhard Kugler jüngst den Rechnungsabschluss 2020 vor, welcher positiver ausfiel, als im Rahmen des Nachtragshaushalts erwartet. Durch das gute Ergebnis konnte die Neuaufnahme von Krediten auf rund 50.000 Euro gesenkt werden, gleichzeitig wurden im Jahr 2020 Kredite in Höhe von fast 700.000 Euro getilgt, so dass der Schuldenstand der Stadt im Vergleich zum Vorjahr deutlich sank. Die umgerechnete Schuldenquote pro Einwohner beträgt damit nunmehr 286,09 Euro. Gleichzeitig bilden rund 3,4 Mio. Euro Rücklagen eine solide Planungsgrundlage für die am 1. Februar beginnenden Haushaltsberatungen 2021.
Insgesamt tätigte die Stadt Nördlingen im Jahr 2020 im Verwaltungshaushalt Ausgaben in Höhe von rund 45,2 Mio. Euro und damit rund 2 Mio. Euro weniger als geplant. Ins Gewicht fallen hier besonders Minderausgaben beim Personal in Höhe von 478.000 Euro, dem Grundstücks- und Gebäudeunterhalt (minus 308.000 Euro) und diversen Verwaltungsund Betriebsaufwendungen (minus 483.000 Euro). Demgegenüber standen Einnahmen im Verwaltungshaushalt in Höhe von rund 55,7 Mio. Euro, was Mehreinnahmen von rund 5 Mio. Euro im Vergleich zum geplanten Ansatz entspricht.
Ganz wesentlich waren dabei die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die mit 18,3 Mio. Euro mehr als 20 % höher ausfielen als geplant. Die Gewerbesteuer ist die für das
Nördlinger Budget in der Größenordnung wichtigste Einnahmequelle. Die Gesamtverbesserung im Verwaltungshaushalt beträgt damit insgesamt rund 7 Mio. Euro. Die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt konnte somit im Hinblick auf den Haushaltsansatz im Nachtragshaushalt auf über 10 Mio. Euro verdreifacht werden.
„Auch 2020 wurde darauf geachtet, trotz eines notwendigen Konsolidierungskurses in für uns wichtigen Bereichen das Leistungsangebot auf hohem Niveau zu halten bzw. auszubauen. So haben wir beispielsweise hohe Summen für Kinderbetreuung und Digitalisierung bereitgestellt,“ erläutert Oberbürgermeister David Wittner. Ausgaben für die Schaffung von Vermögenswerten, also Investitionen lagen mit rund 17,9 Mio. Euro rund 3,4 Mio. Euro niedriger als im Nachtragshaushalt geplant. Fast 1,8 Mio. Euro konnten bei der Baumaßnahme Wemdinger Unterführung gespart werden, die schlussendlich bei Gesamtkosten von 15 Mio. Euro einen städtischen Eigenanteil von 3,7 Mio. Euro erforderte. Das Beispiel zeige laut Oberbürgermeister David Wittner, „dass entgegen manch landläufiger Meinung nicht immer alles teurer werde, wenn die öffentliche Hand plant.“ Einsparungen konnten hier besonders deshalb erzielt werden, weil das Ausschreibungsergebnis bereits deutlich unter der qualifizierten Kostenschätzung lag und außerdem ein Sondervorschlag – Ortsbetonpfählen anstatt Spundwänden – zur Ausführung kam.
Haushaltsausgabereste in Höhe von rund 13,5 Mio. Euro werden nach 2021 übertragen, darunter rund 1,7 Mio. für den verzögerten Neubau preisgünstiger Wohnungen auf
dem BayWa Areal, 1,4 Mio. für das Erweiterungsgebäude Mittelschule und 1,1 Mio. Zuschüsse für Kita-Sanierungen freier oder kirchlicher Träger. Die Haushaltseinnahmereste, die auf 2021 übertragen werden, belaufen sich auf rund 2,6
Mio. Euro, davon rund 1 Mio. ausstehende Finanzausgleichs- bzw. Sonderinvestitionszuschüsse und rund 500.000 Euro ausstehende Mittel im Rahmen der Städtebauförderung für das Fassadenprogramm.
Eine Rücklagenentnahme war 2020 lediglich in Höhe von 2,1 Mio. Euro erforderlich. „Für die kommenden Jahre ist dies eine bessere Ausgangsposition als angesichts der Steuerschätzungen erwartet,“ beschreibt Stadtkämmerer Bernhard Kugler „allerdings gibt es bereits erste Anzeichen, die befürchten lassen, dass sich die nächsten Jahre auf der Einnahmenseite als sehr schwierig darstellen werden.“ So hätten aktuell 110 Nördlinger Betriebe Anträge auf die Herabsetzung des Steuermessbetrages für die Gewerbesteuervorauszahlungen gestellt.
