In der Kabinettssitzung der bayerischen Minister wurde heute Vormittag darüber beraten, wie der Freistaat bezüglich der Corona Maßnahmen weiter vorgeht. Ministerpräsident Markus Söder hat anschließend eine Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage in Bayern gegeben und die Bürger wie folgt informiert:
„Corona ist weiterhin das de facto einzige Thema, das uns beschäftigt“ beginnt Söder sein Statement. Im Vergleich auf nationaler Ebene entwickle sich Bayern jetzt unter dem Bundesdurchschnitt. „Das heißt, die bisherige bayerische Strategie war durchaus erfolgreich“ Dennoch wolle man weiterhin Umsicht und Vorsicht walten lassen.
„Bayern hat früher begonnen, Bayern wird auch später aufhören.“
So kündigt Söder ein längeres Fortführen der Maßnahmen an, als in anderen Bundesländern. Man wolle die Ministerpräsidentenkonferenz und die Auswirkungen der jetzigen Maßnahmen abwarten, bevor neue Lockerungen eingeführt werden. „Wir müssen die Eltern und Großeltern schützen!“
Nächste Woche soll ein Fahrplan für Mai erstellt werden.
Ab sofort gelten bereits folgende Veränderungen: „Ab jetzt kann jeder, der 800 Quadratmeter Fläche nutzen will, seinen Einzelhandel öffnen“, teilt Söder mit. Damit reagiert der Ministerpräsident auf ein Urteil des bayerischen Verwaltungsgerichts. Zudem dürfe nur ein Kunde pro 20 Quadratmeter in den Laden. Damit seien 100% der Geschäfte, unter Einhaltung der Auflagen, wieder geöffnet.
Österreich sei uns zwei Wochen voraus, dies deckt sich mit den aktuellen Plänen. Erleichterungen für die Gastronomie stellte Söder erneut für „Ende Mai“, die Zeit „um Pfingsten herum“ in Aussicht.
Er wisse auch, dass die Schulen, Kitas und Altenheime ein großes Thema sind. Allerdings müssen hier die Beschlussempfehlungen abgewartet werden. Denn: „In Nordrhein-Westfalen musste eine Schule nach einer schnellen Öffnung wieder zugemacht werden.“ In Dormagen musste ein Gymnasium nach zwei Tagen aufgrund einer Corona-Erkrankung wieder schließen.
Allerdings wurde heute folgendes beschlossen: Die Beiträge werden vom Bund übernommen. Hier lobt Söder auch die bayerischen Kommunen: „In der ganzen Krise waren sie ein ganz verlässlicher und starker Partner“.
In den Altenheimen will man Einzelbesuche ermöglichen. Nicht nur zur Sterbebegleitung, sondern auch zur Lebensbegleitung.
Auch zu dem Thema Gottesdienste und zum Versammlungsrecht gab es Beschlüsse, über die anschließend genauer informiert wird.
Ein weiterer Beschluss des Kabinetts ist die „Nullrunde“, teilt Söder mit. Erhöhungen passten nicht in die Zeit, sagte er dazu.
Abschließend sagt Söder „Eine zweite Welle wird kommen. Wann weiß keiner – wie stark weiß auch keiner.“ Jetzt gelte es, den jetzigen Weg behutsam weiterzugehen. Man sei auf dem richtigen Weg. „Anpassen – nicht überstürzen, Offenheit – statt Sturheit“.
Die Beschlüsse im Detail findet ihr hier:
Beschlüsse im Detail aus der Kabinettssitzung vom 28.04.2020
