Nach wochenlangen coronabedingten Schließungen, Einschränkungen und Beschränkungen will das bayerische Kabinett noch heute einen umfassenden Fahrplan für Lockerungen beschließen. Es solle dazu ein langfristiges Konzept geben, hieß es aus Regierungskreisen. Es werde einen Fahrplan für nahezu alle Bereiche geben, von Schule und Kitas über Gastronomie und Hotels bis hin zu Pflegeheimen.
Wir berichten hier live im Ticker und übertragen die Pressekonferenz ab 12 Uhr live im Programm.
Update: 05.05.2020 12.00 Uhr:
Markus Söder beginnt:
„Vorsicht steht an oberster Stelle“. Es soll in Stufen gelockert werden und später als andere. Entscheidungsgrundlagen für die Öffnungen sind immer die aktuellen Zahlen. Nach einem explosionsartigen Infektionsgeschehen sei Corona aber inzwischen unter Kontrolle.
Der Plan sei auch mit der Bundeskanzlerin abgesprochen. Experten hätten gesagt: „Jetzt ist der Zeitpunkt für ein vorsichtiges Öffnen.“ Söder betont noch einmal, dass der bayerische Weg bislang richtig gewesen sei. „Alle Notfallpläne stehen.“ Im Falle einer zweiten Welle sei das bayerische Gesundheitssystem gerüstet, betont der Ministerpräsident.
„Der Schutz der Gesundheit ist oberstes Gebot.“ Aber: „Heute ist Zeit zu handeln.“ Söder spricht von einer „atmenden Strategie“. Sie könne jederzeit angepasst werden. Auch solle regional unterschiedlich gehandelt werden.
„Wir wandeln die Ausgangsbeschränkung in eine Kontaktbeschränkung um.“ Aber das Distanzgebot bleibe bestehen, auch die einer Kontaktperson. Das bedeutet konkret, dass man rausgehen darf aber der Abstand von 1,5 Metern soll eingehalten werden. Kinder, Geschwister, Eltern und Großeltern dürfen sich besuchen. Auch zuhause.
Ab dem Wochenende sind in Altenheimen wieder Besuche von einer festen Kontaktperson erlaubt – unter strikten Hygiene- und Schutzmaßnahmen.
„Ab morgen (Anmerkung der Redaktion: 6.5.) werden alle Spielplätze in Bayern geöffnet“, sagt Söder weiter.
Ab dem 11.5 dürfen auch Museen und Tiergärten wieder öffnen und kontaktlose Einzelsportarten werden im Freien wieder erlaubt.
„Wir haben uns lange beraten“, sagt Söder in Bezug auf die Schulen. Bis Pfingsten sollten 50 Prozent der Schüler wieder in die Schulen gehen, so der Ministerpräsident. Dies gilt auch für Kitas. Ab 11. Mai gehen die Kinder mit erzieherischem Bedarf und Härtefälle zunächst in die Einrichtungen. Ab dem 25. kommen die Vorschulkinder dazu.
Die Ferien werden nicht verkürzt oder gestrichen! Auch wird es im Unterricht keine Maskenpflicht geben, aber im Schulgebäude und in den Pausen.
Bei der Betreuung gibt es eine weitere Regelung. In der Tagespflege dürfen bis zu 5 Kinder gleichzeitig betreut werden. Auch eine Familienbetreuung bis zu drei Familien sei möglich.
Bezüglich der Wirtschaft gibt es folgende Regelung: „Ab dem 11. Mai wird die 800-Quadratmeter-Regelung aufgehoben. Das gilt auch für Kaufhäuser und Malls“, so Söder. Nächste Woche öffnen dann auch Nagelstudios und Kosmetik-Salons. Die Debatte über die Restaurants sei besonders schwierig gewesen, so Söder. „Wir werden zu Pfingsten, am 30., Hotel und Tourismus zulassen – allerdings ohne Sauna, Wellness und Schwimmbad.“
Am 25. Mai sei es vertretbar, Speiselokale wieder zu öffnen. Die Gästezahl werde allerdings begrenzt, es gebe Zonen für Familien, ganz besondere Desinfektion für Besteck und Gläser werde vorgeschrieben. Auch Kellner und Köche müssten Maske tragen, sagt Söder. Auch zum Besuch auf der Toilette seien Masken vorgeschrieben. Die Lokale dürften bis 22 Uhr öffnen. Ab dem 18. Mai wird bis 20 Uhr Außengastronomie erlaubt sein.
