Heute Nachmittag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten beraten und darüber gesprochen, wie es in Deutschland mitten in der Krise weitergehen wird. Anschließend wurden die Bürger wie folgt informiert:
„Es ist im Interesse der Menschen, dass es für ganz Deutschland eine Strategie gibt und eine gemeinsame Zielsetzung“, sagt Merkel. Es sei immer das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Deshalb ist sie froh, dass nun regelmäßige Beratungen stattfinden. Sie dankt vor allen den Menschen, die Einschränkungen auf sich genommen hätten und auch all denjenigen, die Konzepte zum Wiederhochfahren des Landes erarbeiten. Diese umsichtigen Konzepte mit Abstands- und Hygieneregeln seien Beispiele dazu, wie ein Leben mit der Pandemie gestaltet werden könne.
Sie betont auch folgendes: „Es bleibt Aufgabe der Politik zu entscheiden, wann es wieder losgehen kann. Da gibt es keinen Automatismus.“ Es sei gelungen, die Dynamik der Ausbreitung des Virus einzudämmen aber das wichtigste sei es, weiter vorsichtig zu sein.
„Jede Lockerung führt dazu, dass sich die Menschen wieder mehr begegnen“, sagt Merkel. Wenn die Fälle wieder steigen, dann müssten Bund und Länder auch frühzeitig Bescheid wissen.
Heute seien einzelne Beschlüsse gefasst worden. Diese betreffen eine Spezifizierung der Veranstaltungen, die aktuell bis zum 31. August untersagt sind. Ebenfalls wurde beschlossen, dass Spielplätze – mit Auflagen – geöffnet werden können, sowie Kultureinrichtungen. Wie die Auflagen genau aussehen ist eine Sache der einzelnen Länder. Hier bleibt zu warten was Markus Söder für Bayern bestimmt.
„Wir werden in der nächsten Woche ein weitergehendes Paket beschließen“, sagt die Kanzlerin. Das nächste wichtige Datum sei der 6.5 – hier werden die Konzepte der Kultus-, Jugend- und Sportminister erwartet.
Auch die Interessen der Wirtschaft seien dann dezidierter zu verfolgen, wenn Klarheit über die Folgen der bereits getroffenen Lockerungen bestehe. „Vorsicht bleibt das Gebot“, schließt Merkel ihr Statement.
Hier setzt Markus Söder an und betont eindringlich: „Wir müssen die wirtschaftlichen Fragen im Blick behalten, aber die ethischen nicht vergessen“ Er verweist auf Italien, wo teilweise entschieden werden musste, welche Patienten eine Beatmung erhielten und welche nicht. Soweit dürfe es hier nie kommen.
Weiter sagt Markus Söder, dass der Familie die höchste Aufmerksamkeit gelte. „Spielplätze seien nicht die oberste Priorität, sondern vor allem Schulen und Kindertagesstätten“ Die getroffenen Schritte seien ein Weg hin zu einer Normalität – aber zu einer Normalität mit Corona. „Wir haben gut durch die Krise geführt und werden das Land auch aus dieser Krise gemeinsam herausführen. Aber Geduld und Konsequenz zusammen sind der richtige Ratgeber.“