Ziel der Verwaltungsdigitalisierung sollte es sein, den Bürokratieaufwand bei Unternehmen, Beschäftigten und Bürgerinnen und Bürgern zu verringern, öffentliche Leistungen effizienter bereitzustellen und ihre Qualität und Geschwindigkeit zu erhöhen.
Seit 2018 baut die Stadt Kempten (Allgäu) dieses Feld mit „Kempten Digital“ umfangreich aus, um Anträge digital nutzerfreundlich zu gestalten und künftig auch durchgehend digital weiterzuverarbeiten. Trotz vieler Herausforderungen in den Rahmenbedingungen der letzten Jahre zeigen erfolgreiche Projektabschlüsse und ein ambitionierter Plan für die nächsten Jahre, dass Kempten zu den bayerischen Vorreitern in der Verwaltungsdigitalisierung zählt.
Bereits 2021 wurde die Stadt Kempten als digitales Amt vom bayerischen Digitalministerium ausgezeichnet. Inzwischen umfasst das Online-Portfolio der Stadtverwaltung rund 100 verschiedene Online Leistungen im Bürgerserviceangebot. So kamen in 2022 unter vielen anderen die digitalen Anträge auf Leistungen zur Bildung und Teilhabe, den Dauerpark-/ bzw. Bewohnerparkausweis oder aber auch die Online-Beantragung verschiedener Aufenthaltstitel hinzu. Bereits im November 2022 konnte die Stadt Kempten als die erste bayerische kreisfreie Stadt digitale Bauanträge mittels einer serviceorientierten Eigenentwicklung entgegennehmen.
Das Bayerische Digitalgesetz (BayDiG) sieht bis 2024 vor, dass Kommunen die für den Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen relevantesten Verwaltungsleistungen online anbieten. Dies stellt damit eine landesspezifische Konkretisierung der Forderungen aus dem „Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen – Onlinezugangsgesetz (OZG)“ für Bayern ab, wo die Kommunen nicht explizit zur Umsetzung erwähnt werden. Doch Kempten möchte die Einfachheit der Nutzung für die Kemptenerinnen und Kemptener in den Mittelpunkt der Entwicklung stellen.
„Das größte Angebot ist nicht zielführend, wenn der Bürger nach wenigen Klicks den Vorgang abbricht, weil es zu komplex und unübersichtlich wird. Wir setzen daher im kommenden Jahr auf Bedienbarkeit, Qualität und medienbruchfreie Abläufe“ betont Verwaltungsreferent Dr. Richard Schießl.
Herausforderung dabei ist jedoch das heterogene Umfeld der IT-Infrastruktur jeder Kommune sowie die Komplexität der jeweiligen Verwaltungsleistungen die in nicht wenigen Fällen eine digitale Authentifizierung voraussetzen. Mit dem digitalen Bürgerkonto (BayernID) können sich Bürgerinnen und Bürger schnell und einfach digital ausweisen und Nachrichten von Behörden sicher empfangen. Zur Registrierung für die BayernID ist inzwischen nicht mehr nur die elektronische Ausweisfunktion (eID) im Chip des Personalausweises oder ein Authega-Zertifikat erforderlich, seit kurzem kann auch ein bestehendes Elster-Zertifikat verwendet werden.
„Onlinedienste und digitale Services sind kein Selbstzweck: Gut gemacht bieten sie Mehrwert für Bürgerschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Dafür müssen wir auch eine durchgehend digitale Verarbeitung im Hintergrund, ohne Ausdruck und noch zusätzlich zu unterschreibender Papierstücke schaffen. Auch eine Übernahme von Datensätzen aus bestehenden Verwaltungsprogrammen müssen wir bereitstellen, um die Bearbeitungsprozesse schneller und effizienter zu gestalten. Dies werden uns die Bürger und Unternehmer danken, wenn diese zügiger, aber weiterhin rechtssicher die beantragten Leistungen erhalten“, so Prof. Dr. Christian Schachtner, CDO der Stadt Kempten.
Gleichzeitig soll der Servicegedanke von Online-Diensten alle Altersgruppen und Gesellschaftsschichten erreichen, weshalb unter anderem auch die Barrierefreiheit ein wichtiges Thema darstellt. „Um unsere Ziele zu erreichen müssen wir noch präsenter werden und das Online-Erlebnis stetig verbessern. Sei es durch die Aufnahme von bekannten Bezahlverfahren wie PayPal oder aber der Bewerbung unseres Angebots und der BayernID“ ergänzt Sabrina Steininger, Abteilungsleiterin für E-Government.
Mehr Informationen und das wachsende Online-Angebot Kemptens finden Sie auf kempten.de/digital.
Ergänzend noch ein aktueller Hinweis zum Online-Dienst „Wohngeldantrag“:
Im Zuge der Wohngeldreform zum 1. Januar 2023 ist mit einem erhöhten Antragsaufkommen zu rechnen. Seit Anfang Dezember lassen sich auch die Wohngeldleistungen online beantragen. Mit Blick auf die stetige Optimierung der Online-Leistungen wird auch der Antrag auf Wohngeldleistungen noch weiter ausgebaut. So wird von der Stadtverwaltung angestrebt, nicht nur die Antragsstellung online zu ermöglichen, sondern ebenfalls die Prüfung des Antrags, sowie die Rückantwort der Behörde elektronisch erfolgen zu lassen.
Dieses Verfahren, welches nach dem Vorbild des Once-Only-Prinzips
(Bürger/innen müssen den Behörden die erforderlichen Daten zur Bearbeitung der Anträge nur noch einmal mitteilen) erfolgen soll, ist nur mit dem digitalen Bürgerkonto, der sogenannten BayernID, möglich. So setzt auch der digitale Wohngeldantrag diese voraus, wobei die Verantwortlichen der Stadt Kempten in Arbeitsgruppen im Austausch mit dem Gesetzgeber sind und stets versuchen die Anforderungen an technische Hürden zu hinterfragen und auf ein minimales Level zu reduzieren.
