Zu intensiven Gesprächen über die Priorisierung einer Vielzahl von Projekten
hatte sich der Donauwörther Stadtrat am Wochenende (9./10.10.) zu einer Planungsklausur
ins oberbayerische Beilngries zurückgezogen. Mit 23 von 30 Stadträten, Oberbürgermeister
Sorré und führenden Vertretern der Verwaltung war eine ebenso konstruktive wie
repräsentative Diskussion ermöglicht. Geprägt war die Klausurtagung jedoch auch
zwangsläufig von den Corona-Präventionsmaßnahmen, die seitens der Teilnehmer und des
Tagungshauses konsequent beachtet wurden.
Einleitend formulierte zu Beginn am frühen Freitagnachmittag Oberbürgermeister Sorré das
Ziel der zweitägigen Besprechungen außerhalb der Sitzungsroutine: „Es geht um die
Festlegung der Projektschwerpunkte: Welche Maßnahmen möchte der Stadtrat mit der
Verwaltung in welcher Reihenfolge angehen, insbesondere als Basis für die nun bald
anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2021, aber auch im langfristigen Blick auf die
kommenden Jahre“, so der OB.
Den thematischen Auftakt der Klausur unter externer Moderation machte ein Überblick von
Stadtkämmerin Gertrud Hammer: Sie informierte mit Zahlen unterlegt über die Finanzlage
für die kommenden Haushaltsjahre und die sich dadurch ergebenden Spielräume. Demnach
kann in den Jahren 2021 bis einschließlich 2024 mit einem Investitionsvolumen von rund 40
Millionen Euro gerechnet werden – dies unter der Prämisse einer soliden und nachhaltigen
Haushaltsführung.
Verschiedene Projekte, die sich bereits in der Umsetzungsphase befinden, können und
werden, jedoch unabhängig von dieser Summe, weiter durchgeführt. Dazu gehören zum
Beispiel die Sanierung des Freibades einschließlich des Eingangs- und Kioskbereiches und
auch die Verlängerung der Donaupromenade in Richtung Ried und selbstverständlich alle
Maßnahmen im Zusammenhang mit der Konversion des Alfred-Delp-Areals.
Nun galt es, Großprojekte, die des Weiteren im Haushaltsjahr 2021 fortfolgend eingeplant
werden sollen, zu definieren und zu priorisieren: Denn für alle gilt dabei, dass sie aufgrund
ihres Volumens sowohl in finanzieller Hinsicht als auch im Hinblick auf die Dauer der
Umsetzung Auswirkungen jeweils auch auf die darauffolgenden Haushaltsjahre mit sich
bringen. Die nach Stand jetzt zur Verfügung stehenden Mittel zwingen dazu, festzulegen,
welche Projekte ab dem kommenden Jahr vorangetrieben werden können und welche
zeitlich geschoben werden müssen.
Einhellig sahen die Mitglieder des Stadtrates und Oberbürgermeister Sorré dabei ein zügiges
Anpacken der Zukunft des Tanzhauses als unverzichtbar an. Damit einhergehend fand im
Bereich der strategischen Zielsetzungen das Thema „Aufenthaltsqualität in der Innenstadt
steigern“ die höchste Zustimmung.
Eine Konkretisierung der Tanzhausplanungen soll noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht
werden. Hierfür wird zunächst eine Plausibilisierung der derzeit vorliegenden
Kostenschätzung für die Sanierung erfolgen.
Weitere Großprojekte, die ganz oben auf der Prioritätenliste für die kommenden Jahre
stehen, sind: Die dringende Sanierung (eventuell Neubau) des Kindergartens Schneegarten,
Maßnahmen für die städtischen Schulen, der Umbau zu einem barrierefreien Rathaus
einschließlich Umzug des Stadtarchivs, die südliche Bahnhofserschließung („Durchstich“)
aber auch die Umnutzung der Stadtmühle als Haus für Vereine.
Oberbürgermeister Sorré: „Damit haben wir herausgearbeitet, welche Großprojekte uns in
den kommenden Jahren sowohl in der Finanzierung als auch in der Planung und jeweils
zügigen Umsetzung begleiten werden. Unabhängig davon wird eine Vielzahl kleinerer und
weniger kostenintensiver Maßnahmen parallel angegangen. Und Großprojekte, die jetzt
noch nicht ganz oben auf der Liste stehen können, sind dennoch nicht aus dem Blick“. So
wird beispielsweise die Museumslandschaft strategisch weiterverfolgt, wofür unter anderem
Fördermöglichkeiten bis hin zu im Raum stehenden europäischen Programmen
zusammengestellt werden sollen.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Multifunktionshalle: Hier ergab das Meinungsbild
der Stadtratsmitglieder, dass angesichts der Gesamtkosten der beiden Projekte Tanzhaus
und Multifunktionshalle aber auch aufgrund der Bedeutung für die Innenstadt zuerst das
Tanzhaus angegangen werden soll. Zugleich wurde festgelegt, dass eine Übergangslösung für
Veranstaltungen unverzichtbar ist und zügig geschaffen werden soll.
Die in der Stadtratsklausur erarbeitete Prioritätenliste wird jetzt in den Haushaltsentwurf für
die im November stattfindenden Haushaltsberatungen eingearbeitet – so der Auftrag an die
Verwaltung. Damit steht der Haushalt für das kommende Jahr deutlich früher, als bislang
üblich, so dass Planungssicherheit für alle Beteiligten besteht. Zudem hat der Stadtrat damit
auf seiner ersten Klausur in der jetzigen Wahlperiode einen Konsens für seinen
Großprojekte-Fahrplan der kommenden Jahre gefunden und so wertvolle Grundlagen für
notwendige Beschlüsse und Planungen geschaffen.
