Bayern unterstützt seine finanzschwachen Kommunen besonders intensiv. Drei Kommunen in Schwaben erhalten fast 3 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. „Wir leisten Hilfe zur Selbsthilfe“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am Donnerstag im Anschluss an die Sitzung des Verteilerausschusses mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des Innen- und Finanzministeriums mit.
„Der Freistaat steht auch in den aktuell extrem schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen. Die besondere Unterstützung strukturschwacher Kommunen im ländlichen Raum ist mir besonders wichtig“, so Füracker. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise als auch Städte und Gemeinden. Sie sollen finanzschwachen Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen.
Bayernweit erhalten insgesamt 149 Kommunen für das Antragsjahr 2020 Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. „Dies ist ein starkes Signal für finanzschwache Kommunen zur Konsolidierung ihrer Haushalte. Die Mittel sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2020 einen Höchststand von rund 10,3 Milliarden Euro erreicht. Dadurch unterstützt der Freistaat seine Kommunen so tatkräftig wie noch nie“, stellt Füracker fest. An drei Kommunen in Schwaben gehen insgesamt fast 3 Millionen Euro. Die Stadt Lauingen (Donau) wird mit 2.500.000 Euro unterstützt. Sie empfängt damit die höchste Einzelzuweisung in Schwaben. Die Landkreise Dillingen und Lindau erhalten jeweils 200.000 Euro.
