In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hatte der Stadtrat viele Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Unter anderem wurde das Stadtbuskonzept vorgestellt und für die Regio-S-Bahn Donau-Iller die Fortschreibung der Beitrags- und Finanzierungsordnung für 2022 bis 2024 beschlossen. Auch die Neubesetzung des Sportreferats und die Umbesetzung des Referats „Einzelhandel“ sowie die Änderung der Taxitarifordnung waren Thema.
Jan Kutschick, Beauftragter für den Öffentlichen-Personen-Nah-Verkehr (ÖPNV) der Stadt Memmingen, stellte dem Gremium das neue Stadtbuskonzept vor. Ab 01. Januar 2023 startet die Betriebsstufe 3 des Konzepts mit sechs Stadtverkehrslinien, die Montag bis Freitag die Kernstadt mit den Stadtteilen im 30-Minuten-Takt verbinden, an Samstagen, Sonn- und Feiertagen im 60-Minuten-Takt.
Neben dem neuen Fahrplan und den neuen Strecken wird auch die Infrastruktur ergänzt und erweitert. So werden dynamischen Fahrgastinformationssysteme (DFI) an insgesamt 25 zentralen Haltestellen im Stadtgebiet beziehungsweise den Stadtteilen errichtet. Beim Zentralen-Omnibus-Bahnhof (ZOB) ist das DFI bereits im Testbetrieb. Zudem werden 28 neue Haltestellen installiert, um bisher nicht erschlossene Bereiche mit dem ÖPNV zu erschließen. Und insgesamt 18 Haltestellen werden seit diesem Jahr barrierefrei umgebaut.
Im Rahmen des „Autofreien Aktionstags“ am Samstag, 24. September 2022 wird ein Infostand neben dem Freiheitsbrunnen am Weinmarkt stehen. Hier können sich Interessierte von 10 bis 15 Uhr über das neue optimierte ÖPNV-Angebot ab 1. Januar 2023 informieren.
Als weiterer Punkt stand für die Regio-S-Bahn Donau-Iller die Fortschreibung der Beitrags- und Finanzierungsordnung für 2022 bis 2024 auf dem Plan, die von den Mitgliedern des Stadtrats einstimmig beschlossen wurde.
Auch die Änderung der Taxitarifordnung wurde einstimmig angenommen. Letztmalig war sie im Juli 2021 angepasst worden. Aufgrund der stark gestiegenen Energie- und Lohnkosten hatten die Taxiunternehmen die Erhöhung der Fahrpreise beantragt.
Für die anstehende Neuwahl des Oberbürgermeisters am 5. März 2023 wurde Thomas Schuhmaier, Leiter Referat Öffentliche Sicherheit und Ordnung, einstimmig als Wahlleiter bestellt. Dino Deriu, Leiter Einwohnermelde- und Passamt, wurde als sein Stellvertreter ebenfalls einstimmig benannt.
Nachdem Prof. Dr. Josef Schwarz das Sportreferat im Sommer abgegeben hat, musste das Referat neu besetzt werden. Zukünftig übernimmt Sebastian Baumann das Referat „Sport“. Sein bisheriges Referat „Einzelhandel“ geht zusätzlich an Michael Ruppert, der bislang das Referat „Finanzen/ Grundstücke“ innehat. Die Neuregelung wurde mit sieben Gegenstimmen angenommen.
Bild: V. Weyrauch / Pressestelle Stadt Memmingen
