Mit einer Vielzahl an Maßnahmen verfolgt die Stadt Augsburg ihr erklärtes Ziel, bis 2035
klimaneutral zu werden. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn die zu erwartenden
Auswirkungen auf das Klima bei künftigen Entscheidungsprozessen eine zentrale Rolle spielen was voraussetzt, dass geeignete Entscheidungsgrundlagen vorhanden sind.
Um die Klimarelevanz städtischer Beschlussvorlagen einschätzen zu können, hat die Stadt von September 2021 bis März 2022 eine spezifische Klimawirksamkeitsprüfung (Klimacheck) getestet. Im Umweltausschuss am 30.01.2023 werden die Ergebnisse der Testphase präsentiert.
Peter Rauscher, Vorsitzender und klimapolitischer Sprecher der Grünen Stadtratsfraktion: “Durch unser Selbstverwaltungsrecht können wir als Kommune einen zentralen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Auch der Bayerische Städtetag betont in seinem Positionspapier “Die Städte im Klimawandel”, an dem das Augsburger Klimareferat maßgeblich mitgewirkt hat und das im heutigen Ausschuss vorgestellt wird, das erhebliche Klimaschutzpotenzial der Gemeinden. Mit dem Klimacheck wollen wir gezielt die Effizienz unserer
Klimaschutzbemühungen in Augsburg steigern. In einem nächsten Schritt wollen wir
gemeinsam mit unserem grünen Umwelt- und Klimareferenten Reiner Erben auf Bundes- und Landesebene darauf hinwirken, dass einheitliche, aussagekräftige, einfach zu bedienende Werkzeuge für die CO2 -Bilanzierung in einzelnen Bereichen bereitgestellt werden, um die Klimawirkung genauer beziffern und vergleichen zu können. Für Veranstaltungen haben wir in Augsburg bereits ein bewährtes Instrument. Weitere sollen folgen. Wir wollen, können und werden Augsburg in eine klimagerechte Großstadt verwandeln!”
Leo Dietz, Vorsitzender der CSU-Fraktion: “Klimaschutz ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Dazu zählt auch, dass wir ein Bewusstsein für Klimaschutzbelange schaffen – sowohl bei den Augsburgerinnen und Augsburgern als auch bei den Mitarbeitenden unserer Stadtverwaltung. Durch den Klimacheck findet automatisch eine Auseinandersetzung mit der Klimarelevanz von Beschlussvorlagen statt. Diese Auseinandersetzung kann Bildungsprozesse initiieren und die erwarteten klimabezogenen Auswirkungen der Beschlüsse transparent machen. Um Doppelstrukturen zu vermeiden, stimmt der Umweltausschuss heute darüber ab, den Klimacheck künftig teilweise in die etablierte Nachhaltigkeitseinschätzung für Beschlussvorlagen zu integrieren. Im Rahmen der Nachhaltigkeitseinschätzung soll künftig für alle Beschlussvorlagen bestimmt werden, ob eine positive, negative oder keine Klimarelevanz vorhanden ist.“
